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Meppen. „Höchstes jemals dagewesenes Haushaltsvolumen, Rekordinvestitionen, ein erneuter erheblicher Anstieg bei der Steuerkraft der kreisangehörigen Kommunen und ein Tiefststand bei der Verschuldung – diese überragenden Kennzahlen machen den aktuellen Haushaltsplan aus“, sagt Landrat Reinhard Winter.

So wächst die Steuerkraft der emsländischen Kommunen um erhebliche 15,53 % auf eine neue Rekordhöhe von knapp 340 Mio. Euro (2018: 294 Mio. Euro) an. „Von 19 Städten, Samtgemeinden und Gemeinden erreichen 14 Kommunen ihr absolutes Topergebnis und zwei Kommunen den jeweils zweithöchsten jemals erzielten Wert“, erläutert Winter. Die Gewerbesteuer übersteigt mit einem Zuwachs um rund 41,7 Mio. Euro erstmals in der Geschichte des Landkreises Emsland die 200 Mio. Euro-Marke und erreicht über 206 Mio. Euro. „Auch alle anderen Steuereinnahmen verzeichnen Höchststände. Das Gesamtsteueraufkommen der Kommunen steigt von 338,4 Mio. Euro auf die noch nie dagewesene Höhe von über 394,3 Mio. Euro“, so Winter.

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Auch die Zuweisungsmasse für den kommunalen Finanzausgleich erreicht in Niedersachsen eine neue Rekordhöhe mit etwa 4,6 Mrd. Euro.

„Diese hervorragende Ausgangslage führt dazu, dass das Haushaltsvolumen einschließlich der Investitionen über 674 Mio. Euro umfasst“, sagt Winter. Auch die Investitionen erreichen mit rund 130,9 Mio. Euro (2018: 99,1 Mio. Euro) ein nie zuvor gekanntes Niveau. „Wir haben unser Engagement hier nochmals deutlich erhöht Damit geben wir dem Mittelstand einen kräftigen Impuls und unterstützen ebenfalls unsere Kommunen“, betont Winter. An erster Stelle stehen hier Ausgaben für die Wirtschaftsförderung mit rund 56,2 Mio. Euro (Breitband, Industrieansiedlungen, Seeschleuse Papenburg), sowie der Einsatz für den Straßenbau mit rund 18,8 Mio. Euro (darunter auch der Ausbau der E 233) und für die Schulen mit rund 11,7 Mio. Euro. Es folgen die Ausgaben für Kindertagesstätten (8,4 Mio. Euro), im sozialen Bereich mit u. a. Krankenhausförderung, Verbesserung der ärztlichen Versorgung und Unterstützung von Einrichtungen (7,5 Mio. Euro) sowie Investitionen im Bereich Kultur (rd. 4,5 Mio. Euro), die u. a. für den Neubau des Besucherzentrums beim Schloss Clemenswerth, für die Erweiterung des Emsland Archäologie Museum Meppen sowie des Emslandmuseums in Lingen bereit gestellt werden sollen. Die Sportförderung ist mit rund 1,6 Mio. Euro veranschlagt.

„Diese enormen Investitionen können ohne neue Kreditaufnahmen finanziert werden“, sagt Winter. Erfreulicherweise gelinge es zudem, die Schulden 2019 auf rund 3 Mio. Euro zu senken. Das sei eine Pro-Kopf-Verschuldung von 9,26 Euro. „Auch ein Novum, weil ein noch nie dagewesener Tiefststand“, so Winter. Ende 2018 lag der Schuldenstand bei rund 4 Mio. Euro, nachdem es im Lauf des vergangenen Jahres gelungen war, Kreditmarktschulden in Höhe von rund 20,86 Mio. Euro zu tilgen. Dabei wurde der gesamte Kreditbestand bei der NordLB vollständig abgelöst.

„Die komfortable Finanzsituation des Landkreises Emsland ist ebenfalls ausschlaggebend für den Vorschlag, den Kreisumlagehebesatz nicht wie ursprünglich angedacht auf 42 Punkte anzuheben, sondern ihn wie im Vorjahr auf 40 Punkten zu belassen. Auch für den Zeitraum bis 2022 werden wir mit diesem Hebesatz planen. Da ein Punkt Kreisumlage über 3,9 Mio. Euro Kreisumlageaufkommen entspricht, werden die Kommunen allein hierdurch um über 7,8 Mio. Euro pro Jahr entlastet“, erläutert Winter.

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