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Winter: „Schnelles Internet für alle“

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Kreisdezernent Michael Steffens lässt die Bagger für den Breitbandausbau anrollen: Der Ausbau von hochleistungsfähigem Internet für private Haushalte, Gewerbe und Krankenhäuser wird fortgesetzt. (Foto: Landkreis Emsland)
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Meppen/Emsland. Die Breitbandausbauprojekte in Nord, Süd und Mitte des Landkreises Emsland verlaufen aktuell planmäßig. „Mit den ersten Vorhaben zum Breitbandausbau ist es gelungen, rund 14.300Adressen mit einem schnellen Internetanschluss zu versorgen. Die verbleibenden, weißen Flecken´ sollen jetzt alle einen Glasfaseranschluss erhalten. Hierzu sollen weitere Förderprogramme genutzt werden, denn wir wollen schnelles Internet für alle“, kündigt Landrat Reinhard Winter eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsinternet an.

So hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Sonderprogramm Gewerbegebiete gestartet, das der Landkreis Emsland in Anspruch nehmen möchte. Ziel des Programms ist es, ein zukunfts- und hochleistungsfähiges Breitbandnetz in Gewerbe- und Industriegebieten sowie Häfen mittels Glasfaseranschluss zu schaffen. „Wir haben alle Gewerbebetriebe in Gewerbegebieten identifiziert, die noch keinen Glasfaseranschluss besitzen. Insgesamt sind dies etwa 1530 Unternehmen im Kreisgebiet“, sagt der für die Kreisentwicklung zuständige Dezernent Michael Steffens. Die Förderung eines Gewerbegebiets ist dann möglich, wenn bei mindestens drei Betrieben die vorhandenen Breitbandkapazitäten nicht ausreichen. Pro Internetarbeitsplatz muss eine Datenrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen.

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Zudem gibt es ein Sonderprogramm des Bundes für Schulen und Krankenhäuser. „Mit Abschluss der ersten Breitbandausbauprojekte erhalten alle Schulen im Kreisgebiet einen hochleistungsfähigen Internetanschluss. Bei einer aktuellen Abfrage wurde aber festgestellt, dass drei Krankenhäuser noch keinen Glasfaseranschluss besitzen. Auch diese können in das Projekt aufgenommen werden und sind künftig noch besser ausgestattet als bisher“, sagt Steffens.

Darüber hinaus ist eine Förderrichtlinie des Landes in Arbeit, mit der das Bundesbreitbandförderprogramm und dessen Sonderprogramme kofinanziert werden können. Ende April soll ein Kabinettsbeschluss die Richtlinie auf den Weg bringen, so dass sie im Herbst 2019 in Kraft treten könnte.

Für die rund 1940 Adressen von Privathaushalten, die bislang keine 30 Mbit/s im Download erhalten, geht der Landkreis Emsland bei der Finanzierung des Ausbauprojekts von einer Wirtschaftlichkeitslücke von rund 36,6 Mio. Euro aus. Eine Wirtschaftlichkeitslücke ist das Verhältnis zwischen Einnahmen und Kosten, wobei letztere deutlich überwiegen werden. Bei den etwa 1530 Gewerbebetrieben ergibt sich eine Wirtschaftlichkeitslücke von rund 12,5 Mio. Euro. „Damit liegt die Differenz bei insgesamt 49,1 Mio. Euro. Die Finanzierung kann daher nur mit Hilfe erheblicher Fördermittel von Bund und Land gelingen“, sagt Winter.

Der Landkreis will versuchen, 50 Prozent der Kosten im Rahmen der Bundesbreitbandförderrichtlinie beim Bund einzuwerben, somit insgesamt 24,55 Mio. Euro. Beim Land will sich der Landkreis ebenfalls um eine Förderung bemühen. Dort hofft er auf insgesamt 6,90 Mio. Euro. Damit bleibt ein Eigenanteil für den Landkreis Emsland von insgesamt 17,65 Mio. Euro. „Ich werde dem Kreistag vorschlagen, diese ausschließlich aus eigenen Mitteln ohne Hinzuziehung der emsländischen Kommunen zu finanzieren. Damit leisten wir einen großen Beitrag für die Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden“, betont der Landrat.

Voraussetzung für die Umsetzung sind die noch ausstehenden Beschlüsse aus den politischen Gremien des Landkreises. Der Kreisentwicklungsausschuss berät am 25. April über den Sachverhalt, bevor er an den Kreistag weiterverwiesen wird.

Die aktuellen Ausbauprojekte befinden sich in der Umsetzung. Seit April 2018 führt die Telekom Deutschland GmbH im Nordkreis den Ausbau durch. Die Planung der insgesamt 23 Teilausbaugebiete ist zu 94 Prozent, der Tiefbau zu 52 Prozent – das entspricht 253 km Tiefbautrasse – erledigt. Aktuell hat die Telekom für 3127 Adressen einen Glasfaserhausanschluss vorgesehen. Mit Stand Ende März haben 2558 (82 Prozent) Grundstückseigentümer die Herstellung eines Glasfaserhausanschlusses in Auftrag gegeben.

Seit März 2018 setzt die innogy TelNet den Ausbau in Mitte und Süd um. Momentan wurden Tiefbauarbeiten in einem Umfang von 800 km realisiert. 3133 Hausanschlüsse konnten aktuell fertiggestellt werden.

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Fabian Brand
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