Emsland/Grafschaft Bentheim: Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Am Montagabend ist es erneut zu Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gekommen. An insgesamt acht Orten im Bereich der PI Emsland/Grafschaft Bentheim kam es zu sog. „Corona-Spaziergängen“. Keine dieser Versammlungen wurden vorab an entsprechenden Stellen angemeldet. In Neuenhaus wurde eine Versammlung mit dem Thema „Rote Karte für Corona Leugner“ angemeldet. Etwa 60 Personen nahmen an dieser Versammlung teil.

Insgesamt konnte die Polizei im Vergleich zur vergangenen Woche bei den gestrigen Versammlungen weniger Teilnehmer verzeichnen. Die größte Versammlung mit etwa 180 Teilnehmern fand dabei in Papenburg statt. Durch eine Durchsage der Polizei wurden die Teilnehmer auf die Coronaverordnung und die damit einhergehende Tragepflicht von Masken hingewiesen. Dieser kam ein Großteil der Teilnehmer nach. Im Verlauf der Versammlung wurde insgesamt drei Verstöße festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie 71 sogenannte Gefährderansprachen durchgeführt.

Während der Versammlung kam es durch mehrere Versammlungsteilnehmer zu Unmutsäußerungen und verbalen Provokationen gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten. An der Versammlung in Meppen nahmen etwa 65 Personen teil. Die durch die Coronaverordnung vorgegebene Maskentragepflicht wurde im Verlauf der Versammlung nach mehreren Durchsagen der Polizei zum größten Teil Folge geleistet. Gegen vier Personen wurden entsprechende Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Maskentragepflicht eingeleitet. Ein leicht alkoholisierter Mann wurde nach mehreren Gefährderansprachen wegen Nichteinhaltens der Beschränkungen aus der Versammlung ausgeschlossen.

Dem ausgesprochenen Platzverweis kam die Person nicht nach. Daraufhin sollte der 38-jährige Mann in Gewahrsam genommen werden, hierbei leistete er Widerstand. Er wurde unter Anwendung von einfacher körperlicher Gewalt unter Kontrolle gebracht und zur Dienststelle gebracht.

In Lingen waren etwa 30 bis 40 Personen in Kleingruppen im Innenstadtbereich unterwegs. Innerhalb dieser Gruppen kam es zu insgesamt elf Verstößen gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz sowie die geltende Coronaverordnung. Ein 53-jähriger Mann hielt sich nicht an die Maskentragepflicht. Als die Beamten die Identität des Mannes feststellen wollten, leiste dieser Widerstand. Es wurde ein entsprechendes Verfahren eingeleitet.

Die Versammlung in Bad Bentheim mit circa 20 Personen verlief ruhig. Auch bei der Versammlung in Nordhorn mit etwa sechs Teilnehmern kam es zu keinerlei nennenswerten Vorkommnissen. Darüber hinaus gab es am gestrigen Montag Versammlungen in Emsbüren mit 20 Teilnehmern, in Dörpen mit etwa 35 Teilnehmern sowie in Schüttorf, wo acht Personen angetroffen wurden.