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Haftstrafe nach hetzenden Kommentaren in Facebook

Matthias Brüning

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Kommentare während einer Demo in Meppen haben ein Nachspiel. Ein Papenburger muss nach rassistischen und volksverhetzenden Aussagen unter einem Facebookvideo ins Gefängnis (Foto: Matthias Brüning)

Meppen/Twist/Geeste/Papenburg. Im Juni 2020 kam es zu einem tödlichen Einsatz der Polizei. Ein Mann aus Twist, der ursprünglich aus Guinea stammt, wurde durch einen Schuss in den Oberschenkel tödlich verletzt (wir berichteten). Es kam in den Folgetagen zu einer Demonstration vor der Polizeiwache, sowie in der Innenstadt von Meppen. Diese Demo wurde via Facebook live übertragen und binnen weniger Stunden bundesweit hunderttausende mal angeschaut und kommentiert. Darunter waren auch zahlreiche beleidigende und volksverhetzende Kommentare. Noch am selben Tage wurden seitens der Polizei strafrechtich relevante Kommentare gesichert und zur Anzeige gebracht.

Hintergrund der Demonstration, der überwiegend aus Afrika stammenden Menschen, waren die zu dem Zeitpunkt für sie ungeklärten Umstände des Todes ihres Freundes.

Bei einem Einsatz der Polizei wurde ein Mann, der mit einem Messer bewaffnet war, durch einen Schuss in den Oberschenkel tödlich verletzt (Foto: Matthias Brüning)

Unter dem besagten Facebookvideo waren rassistische und volksverhetzende Kommentare zu finden wie „Nichts herzlich willkommen, raus mit den Viechern“ und ähnliches.
Im Februar war bereits ein Mann aus Geeste zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen zu je 65 Euro und eine Frau aus Twist zu einer dreimonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden.

Am 20. Juni 2020 war es zu dieser spontanen Demonstration vor dem Meppener Polizeigebäude gekommen (Foto: Matthias Brüning)


Wegen der gleichen Straftat musste sich nun auch ein Mann vor dem Amtsgericht in Papenburg verantworten. Ihm wurde ebenfalls zur Last gelegt, volksverhetzende Aussagen unter dem Video veröffentlicht zu haben, wie die NOZ am 17.03.2020 berichtete.
Das Amtsgericht Papenburg verurteilte den Angeklagten nun zu einer Haftstrafe zu neun Monaten. Aufgrund von zahlreichen Vorstrafen ohne Bewährung. Dieser muss nun ins Gefängnis.

"Rasender Reporter" im mittleren Emsland. Aber auch mal im Bereich Papenburg oder Lingen anzutreffen. Mitglied im Bundesverband Deutscher Pressefotografen. Chefredakteur unserer Redaktion in Meppen.

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