So sollen die flexiblen Grenzkontrollen künftig funktionieren

Für Autofahrer bedeutet das: Die Kontrolle muss nicht mehr unmittelbar hinter der Grenze stattfinden. Mobile Streifen können beispielsweise auf Verkehrswegen im weiteren Grenzraum eingesetzt werden. Auch andere geeignete Straßen oder Bereiche können abhängig von der jeweiligen Lage für Kontrollen genutzt werden. Konkrete zukünftige Kontrollorte nennt die Bundespolizei allerdings nicht. Das ist Teil der neuen Strategie, denn die Kontrollen sollen für Personen, die sie umgehen wollen, weniger vorhersehbar sein.

Mobile Kräfte spielen zentrale Rolle

Eine wichtige Rolle übernehmen dabei mobile Kräfte der Bundespolizei. Die Einsatzkräfte können sowohl uniformiert als auch in Zivil unterwegs sein. Dadurch kann die Bundespolizei ihre Präsenz kurzfristig an die jeweilige Lage anpassen.

Nach Angaben der Bundespolizei werden die Maßnahmen nicht nur zu bestimmten Tageszeiten durchgeführt. Die Kontrollen erfolgen lageangepasst, zeitlich und örtlich flexibel sowie zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Auch wenn an einem Grenzübergang gerade keine uniformierten Beamten zu sehen sind, bedeutet das deshalb nicht automatisch, dass dort beziehungsweise im Grenzraum keine Kontrollen stattfinden.

Sollte sich beispielsweise an einem bestimmten Grenzübergang eine besondere Lage entwickeln oder ein erhöhtes Kontrollbedürfnis bestehen, können die Kräfte entsprechend verstärkt werden. Nach Angaben der Bundespolizei können bei Bedarf auch wieder feste Kontrollstellen eingerichtet werden.

Was bedeutet das für Pendler?

Für Berufspendler zwischen dem Emsland und den Niederlanden könnte die neue Vorgehensweise zunächst eine Entlastung bringen. Wenn nicht mehr jeder einreisende Verkehr unmittelbar an einer festen Kontrollstelle überprüft wird, können lange Rückstaus an einzelnen Grenzübergängen reduziert werden.

Gerade die Verbindung über die A37 und die B402 bei Zwartemeer und Schöningsdorf wird täglich von Pendlern, Lieferverkehr und anderen Reisenden genutzt. Die Bundespolizei erklärt, dass sie bei ihrer Vorgehensweise auch die Verkehrssituation berücksichtigt und den Verkehr möglichst flüssig halten will, ohne dabei die Sicherheit zu beeinträchtigen.

Allerdings bedeutet die Abschaffung der festen Kontrollstelle nicht, dass Pendler künftig grundsätzlich ohne Kontrolle nach Deutschland einreisen können. Kontrollen können weiterhin stattfinden – möglicherweise nur an einem anderen Ort und zu einer anderen Zeit.

Für regelmäßige Grenzgänger bleibt deshalb wichtig, weiterhin die erforderlichen Dokumente mitzuführen. Die Bundespolizei kann im Grenzraum unter anderem Identitäts- und Reisedokumente kontrollieren.

Weniger Stau, aber keine „kontrollfreie“ Grenze

Die neue Strategie verändert damit vor allem wo und wann kontrolliert wird. Ziel ist es, die Kontrollen weniger vorhersehbar zu machen und gleichzeitig die Verkehrsbelastung an den großen Grenzübergängen zu reduzieren.

Für die Menschen in der Grenzregion könnte das im Alltag weniger regelmäßige Staus an den bekannten Kontrollstellen bedeuten. Gleichzeitig bleibt die Möglichkeit bestehen, dass Reisende unerwartet auf eine mobile Kontrolle treffen.

Die Bundespolizei stimmt ihre Maßnahmen nach eigenen Angaben außerdem mit den niederländischen Behörden, den Polizeien der Länder und dem Zoll ab. Die Vorgehensweise soll laufend anhand der Erfahrungen aus den Einsätzen angepasst werden.

Für Pendler heißt das somit vor allem: Die feste Kontrolle verschwindet – die Grenzkontrollen selbst bleiben.

_____